1.38.6 (k1978k): B. Internationales Jahr des Kindes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Internationales Jahr des Kindes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.40-13.15 Uhr)

PSt Zander gibt einen Überblick über die bisherigen Arbeitsergebnisse der Nationalen Kommission für die Durchführung des von der Generalversammlung der Vereinten Nationen für 1979 proklamierten Internationalen Jahres des Kindes, die unter Vorsitz von Frau BM Huber seit 1977 eingerichtet ist. In der sich anschließenden Diskussion, an der sich außer dem Bundeskanzler die BM Matthöfer, Ehrenberg, Ertl und Baum sowie PSt Zander beteiligen, wird insbesondere die Frage erörtert, inwieweit das von der Nationalen Kommission erarbeitete Gesamtprogramm, das am 12.10.1978 verabschiedet werden soll, mit den finanz-, gesellschafts- und jugendpolitischen Gesamtvorstellungen der Bundesregierung übereinstimmt.

Der Bundeskanzler faßt die Diskussion wie folgt zusammen:

1)

Das Kabinett nimmt Kenntnis von dem durch das Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit gegebenen Ausblick auf die voraussichtlichen Ergebnisse der Arbeit der Nationalen Kommission.

2)

Das Kabinett behält sich vor, hierzu zu gegebener Zeit Stellung zu nehmen. Der Inhalt des zu verabschiedenden Gesamtprogramms sollte für einzelne Kabinettmitglieder kein Anlaß sein, die Meinungsbildung des Kabinetts zu präjudizieren.

3)

Die Art der Veröffentlichung der Kommissionsergebnisse sollte nicht den Charakter einer regierungsamtlichen Verlautbarung erhalten.

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