1.39.4 (k1978k): 6. Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Verfahren und zur Erleichterung von Investitionsvorhaben im Städtebaurecht

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Verfahren und zur Erleichterung von Investitionsvorhaben im Städtebaurecht

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.25 Uhr)

BM Haack gibt eine Darstellung des Gesetzentwurfs und nimmt dabei auf Frage des Bundeskanzlers insbesondere zu der für das Gesetz gewählten Bezeichnung Stellung.

In der Aussprache bittet BM Ertl um zügige Prüfung einer Novellierung der für das Bauen im Außenbereich maßgebenden Vorschriften. Nach weiteren Ausführungen von BM Graf Lambsdorff, BM Ehrenberg, BM Haack, PSt von Bülow und des Bundeskanzlers beschließt das Kabinett den Gesetzentwurf.

Extras (Fußzeile):