1.40.9 (k1978k): E. Regierungsabkommen über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit China

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Regierungsabkommen über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit China

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.01-11.10 Uhr)

BM Hauff unterrichtet das Kabinett über die beabsichtigte Unterzeichnung eines Regierungsabkommens über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit mit der VR China und bittet um eine Stellungnahme des Kabinetts zu der damit verbundenen COCOM-Problematik. Das Kabinett stimmt dem Abschluß des Abkommens zu. Der Bundeskanzler erklärt jedoch unter Billigung des Kabinetts, daß weder Anlaß für eine bevorzugte Behandlung der VR China bei der COCOM-Regelung noch für eine lautstarke Darstellung der deutschen Erfolge beim Ausbau der Beziehungen zur VR China gegeben sei.

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