1.48.8 (k1978k): B. Stand der parlamentarischen Beratungen zu AWACS und Kabinettsitzung auf der Hardthöhe

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Stand der parlamentarischen Beratungen zu AWACS und Kabinettsitzung auf der Hardthöhe

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.15 Uhr)

BM Apel erläutert dem Kabinett den Stand der parlamentarischen Verhandlungen zu AWACS. Er weist darauf hin, daß die Koalitionsfraktionen im Verteidigungsausschuß zustimmen werden. Der Bundeskanzler bittet ihn zu prüfen, wie weit die Einsetzbarkeit von AWACS als Leitsystem geht.

In diesem Zusammenhang schlägt der Bundeskanzler vor, das Kabinett zu seiner 3. Sitzung im Januar 1979 auf der Hardthöhe zusammenzurufen. Auf der Tagesordnung sollen stehen: die Verabschiedung der politisch strategischen Punkte der Antworten auf die Großen Anfragen der Koalition und der Opposition zur Verteidigungspolitik und Fragen der internationalen Verteidigungspolitik (MBFR, SALT etc.). Außerdem bittet der Bundeskanzler BM Apel zu prüfen, ob dem Kabinett ein Vortrag über die militärische Lage in Afrika, im mittleren Osten und in der Karibik gehalten werden kann.

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