1.50.6 (k1978k): 6. Europafragen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Europafragen

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) Tagung des Europäischen Rates vom 4./5. Dezember 1978

(11.40 Uhr)

Der Bundeskanzler gibt einen Bericht über Verlauf und Ergebnisse der Beratungen. Er erläutert die Entschließung über die Errichtung eines Europäischen Währungssystems (EWS) und damit zusammenhängende Fragen (vgl. Anlage).

BM Ertl dankt dem Bundeskanzler im Namen der Kabinettmitglieder für seine Initiative zur Vorbereitung der Verhandlungen, die unter seiner Präsidentschaft zum Erfolg geführt werden konnten.

b) EG-Ratstagung (Budgetrat) vom 5. Dezember 1979

St Lahnstein berichtet über die Ratstagung. StM von Dohnanyi spricht sich dafür aus, daß in der Schlußphase der deutschen Präsidentschaft der Ausbruch von Konflikten mit dem Europäischen Parlament vermieden werden sollte.

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