1.51.1 (k1978k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.10-9.57 Uhr)

StM Wischnewski erläutert die Tagesordnung des Bundestages in der laufenden Sitzungswoche. Es schließt sich eine ausführliche Aussprache über die vorgesehene Energiedebatte an, an der sich außer dem Bundeskanzler die BM Hauff, Ertl, Graf Lambsdorff, Apel sowie StM Hamm-Brücher beteiligen und in der der Bundeskanzler auf die weitreichenden innenpolitischen Konsequenzen negativer Mehrheiten im Parlament aufmerksam macht. Das Kabinett kommt überein, daß eine politische Abstimmung für die Debatte im Koalitionsgespräch am 13. Dezember 1978 erfolgen soll.

BM Apel spricht das weitere Verfahren bei der Behandlung der Großen Anfragen von Koalitions-Fraktionen und CDU/CSU zur Friedenssicherung an. Das Kabinett erzielt Einvernehmen, die Beratung der Antwortentwürfe auf die Großen Anfragen für die Kabinettsitzung im Bundesministerium der Verteidigung, die auf den 31. Januar 1979 festgelegt wird, vorzunehmen und die Bundestagsdebatte für die 1. oder 2. Sitzungswoche im Februar 1979 anzustreben. Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß die Kabinettvorlagen entsprechend der Geschäftsordnung der Bundesregierung eine Woche vor der Kabinettberatung vorliegen sollen.

StM Wischnewski teilt mit, daß die 2. und 3. Lesung des Bundeshaushalts 1979 für den 23. Januar 1979, 9.00 Uhr, bis einschließlich 26. Januar 1979 terminiert wurde.

Extras (Fußzeile):