1.7.4 (k1978k): 2. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.35-10.47 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 sowie dem Nachtrag zu Anlage 1 zu Punkt 2 der Tagesordnung zu. Der Bundeskanzler schlägt vor, den Botschafter Carl Werner Sanne zum Staatssekretär im BMZ zu ernennen. Das Kabinett stimmt diesem Ernennungsvorschlag ebenfalls zu.

BM Leber bittet das Kabinett um Billigung eines von ihm unterbreiteten Ernennungsvorschlages. Der Bundeskanzler erklärt, daß gegenwärtig nicht zu übersehen sei, ob eine Befassung des Kabinetts in diesem Fall erforderlich sei. Die Angelegenheit soll im Anschluß an die Kabinettsitzung zwischen dem Bundeskanzler und BM Leber noch einmal aufgenommen und gegebenenfalls in der nächsten Woche aufgrund einer erneuten Kabinettvorlage, welche zugleich die mit dem konkreten Fall verbundenen Grundsatzfragen zur Entscheidung stellt, im Kabinett erneut beraten werden.

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