Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
[D.] Zeitplan Haushalt 1980 und Finanzplan bis 1983
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(12.35 Uhr)
Das Kabinett beschließt für die Verabschiedung des Haushalts folgenden Zeitplan:
Montag, den 28. Mai, 10.00 Uhr, ganztägige Grundsatzaussprache über den Haushalt und damit zusammenhängende Fragen
Anschließend Chefgespräche
Dienstag/Mittwoch, 3./4. Juli, formeller Kabinettbeschluß zum Haushalt und zum Finanzplan bis 1983
Freitag, den 7. September, Zuleitung des Haushalts an Bundestag und Bundesrat.
Der Bundeskanzler bittet die Bundesminister, ihre Teilnahme an der Kabinettsitzung in der 1. Septemberwoche sicherzustellen (wegen etwaiger Änderungen und Ergänzungen der Haushaltsbeschlüsse).
