Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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2. Personalien
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.12 Uhr)
Das Kabinett stimmt den Vorschlägen in Anlage 1 und Nachtrag Anlage 3 zu; von den Vorschlägen in Anlage 2 und Nachtrag zu Anlage 2 nimmt das Kabinett Kenntnis. 1
Fußnoten
- 1
An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 2 und 4 der TO im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am 12. Juli 1979, 12.00 Uhr, wirksam geworden."
