Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
5. Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung eines einmaligen Heizölkostenzuschusses 1979
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.07 Uhr)
Frau BM Huber nimmt auf die Erörterung in der Kabinettsitzung vom 3. September 1979 Bezug und trägt anhand der Tischvorlage des BMJFG vom 4. September 1979 vor. Das Kabinett beschließt die Gesetzesvorlage in der durch die Tischvorlage geänderten Fassung.
