Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
5. Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(14.00 Uhr)
Nach Vortrag BM Baum und kurzer Aussprache, an der sich die BM Apel, Gscheidle und St Obert beteiligen, setzt der Bundeskanzler den Punkt von der Tagesordnung ab. Eine Entscheidung des Kabinetts soll nach erneuter Ressortbesprechung sobald wie möglich herbeigeführt werden.