Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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2. Auswahl der 48 Personen, die die Bundesrepublik Deutschland für den Wirtschafts- und Sozialausschuß der Europäischen Gemeinschaften vorzuschlagen hat
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.04 Uhr)
St Dr. Schlecht erläutert die mit allen Ressorts abgestimmte Kabinettvorlage des BMWi.
Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMWi vom 26. Juli 1982 - E 3 - 01 12 23 -. 1
Fußnoten
- 1
An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu Punkt 2 TO ,Auswahl der 48 Personen, die die Bundesrepublik Deutschland für den Wirtschafts- und Sozialausschuß der Europäischen Gemeinschaften vorzuschlagen hat', im Umlaufverfahren herbeigeführt. Der Beschluß ist am Freitag, dem 6. August 1982, 12.00 Uhr, wirksam geworden."
