Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
5. Finanzierung der fortgeschrittenen Reaktorlinien; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bezüglich Schneller Brutreaktor in Kalkar (SNR 300)
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(10.30 Uhr)
BM von Bülow erläutert die Kabinettvorlage des BMFT vom 15. Februar 1982. Er weist zu Punkt 4 des Beschlußvorschlages darauf hin, daß nunmehr alle Zusagen vorliegen, so daß die Verpflichtungsermächtigung bis zu 500 Mio. DM erteilt werden sollte.
BM Matthöfer ist einverstanden. Über die Bewilligung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen werde gemäß den gesetzlichen Vorschriften gesondert entschieden werden müssen.
BM von Bülow weist auf die erheblichen Mehrkosten hin, die bis zur Wiederaufnahme der Arbeiten entstehen. Es komme nunmehr auf ein schnelles Handeln der Genehmigungsbehörden in Bund und Ländern an.
Der Bundeskanzler beglückwünscht BM von Bülow zum bisher erreichten Ergebnis und betont, daß er sich - falls nötig - wieder persönlich zur Verfügung stellen werde.
Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMFT vom 15. Februar 1982.
