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1. Personalien

Das Kabinett stimmt den vorgeschlagenen Maßnahmen gemäß Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zu 5.

Ferner wird auf Vorschlag des Staatssekretärs Dr. Steinmetz (ausnahmsweise ohne rechtzeitige Übermittlung der Unterlagen an die Kabinettsmitglieder) beschlossen, der Ernennung des Abteilungspräsidenten Hellmich 6 zum Ministerialrat zuzustimmen 7.

Fußnoten

⁵

Anlagen in B 134 VS/12. - Vorgeschlagen war die Ernennung eines Ministerialdirigenten im BMVt (Anlage 1) sowie die Verleihung der Eigenschaft eines Beamten auf Lebenszeit für den Präsidenten der Außenhandelsstelle für Erzeugnisse der Ernährung und Landwirtschaft Heinz Zörner (Anlage 2).

⁶

Korrigiert aus Hellmig. - Dr. Franz Joseph Hellmich (geb. 1904). Seit 1931 im Postdienst, 1951-1956 Oberpostdirektionen Dortmund und Düsseldorf, 1956-1969 BMP, dort 1956-1964 Leiter des Referats I A (Brief- und Paketdienst, Postgebühren, Interzonenverkehr; später: Postordnung, Postgebühren, Postverkehr mit der SBZ), 1964-1969 Leiter der Unterabteilung III a (Personalwesen: Beamte, Grundsatzfragen des öffentlichen Dienstes, Ausbildung u.a.).

⁷

Vorlage des BMP vom 6. Febr. 1957 in B 134/4216.