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1. Personalien
Das Kabinett billigt die Ernennungs- und Anstellungsvorschläge gemäß Anlagen 1 und 3 zu Punkt 1 der Tagesordnung 11.
Das Kabinett stimmt ferner der Anlage 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung mit der Maßgabe zu, daß der Eintritt in den Ruhestand um einen Monat hinausgeschoben wird 12.
Fußnoten
- 11
Vorgeschlagen war die Ernennung des Generalmajors Joachim Huth im BMVtg (Anlage 1), eines Ministerialdirigenten im BMP sowie die Anstellung von zwei Obersten und des Generalleutnants a. D. Wolfgang Vorwald als übertariflich eingestufte Angestellte des öffentlichen Dienstes im BMVtg (Anlage 3).
- 12
Vorgeschlagen war, den Eintritt in den Ruhestand des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Julius Scheuble, bis zum 31. Juli 1957 hinauszuschieben (Anlage 2).