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1. Personalien

Das Kabinett stimmt den Vorschlägen in den Anlagen 1 und 2 sowie im Nachtrag zu Anlage 1 zu Punkt 1 der Tagesordnung zu 1.

Fußnoten

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Vorgeschlagen war in Anlage 1 die Ernennung eines Ministerialrats im BMI, von zwei Ministerialräten im BMVtg, des Konteradmirals Bernhard Rogge und des Bundeswehrdisziplinaranwalts Elmar Brandstetter. Anlage 2 enthielt einen Anstellungsvorschlag des BPA nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst. Im Nachtrag war die Ernennung von Ministerialdirektor Dr. Wilhelm Claussen zum Staatssekretär im BMA (im Zusammenhang mit der Versetzung von Staatssekretär Busch vom BMA zum BMBes), von Ministerialdirektor Dr. Ludwig Seiermann zum Staatssekretär im BMV sowie eines Ministerialdirigenten im BMVtg vorgeschlagen.