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6. NATO-Jahreserhebung 1957 - I. und II. Teil, AA

Das Kabinett nimmt von der Antwort der Bundesrepublik Deutschland auf den NATO-Fragebogen für die militärische Jahreserhebung 1957 Teil I (Haushaltsjahr 1958) nachträglich Kenntnis und billigt den Teil II (Haushaltsjahre 1959 und 1960). Der Teil II der Antwort steht unter dem Vorbehalt der finanziellen Leistungsfähigkeit (vgl. Seite 18 Abs. 3) 10.

Fußnoten

¹⁰

Zur NATO-Jahreserhebung 1956 siehe Sondersitzung am 30. Okt. 1956 TOP A (Kabinettsprotokolle 1956, S. 669). - Vorlage des AA vom 16. Nov. 1957 in AA B 14 (Ref. II A 7), VS-Bd. 15. - Die NATO-Mitgliedsstaaten hatten jährlich über ihre militärischen Verteidigungsplanungen und über die dazu benötigten finanziellen Mittel im Rahmen ihrer gesamtwirtschaftlichen Möglichkeiten zu berichten. Diese Berichte bildeten die Grundlage für einen Gesamtüberblick der Verteidigungsanstrengungen der Allianz, aus dem wiederum Schlußfolgerungen und Empfehlungen für die einzelnen Mitgliedsstaaten erarbeitet wurden. Die Bundesrepublik erstattete seit 1952 jährlich einen Bericht.