Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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11. Weißbuch 1979
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(10.01-10.06 Uhr)
BM Apel berichtet über den wesentlichen Inhalt des Weißbuchs 1979 und betont, daß der Bereich der Sicherheitspolitik gegenüber früheren Auffassungen im vorliegenden Weißbuch weiter gefaßt worden sei, insbesondere durch Einbeziehung der Problematik des Nord-Süd-Dialogs.
Auf Anregung von BM Ehrenberg formuliert der Bundeskanzler Seite 342 Abs. 2 Satz 2 des Entwurfs wie folgt:
„Gesetzgeberische Vorarbeiten hierfür sind im Deutschen Bundestag im Gange."
BM Apel stimmt dieser Formulierung zu.
Der Bundeskanzler spricht allen Bediensteten des Bundesministeriums der Verteidigung, die an der Erarbeitung des Weißbuchs 1979 beteiligt waren, Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit aus.
Das Kabinett stimmt dem Entwurf für das Weißbuch 1979 zu und beauftragt den Bundesminister der Verteidigung, das Weißbuch 1979 Anfang September dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zuzuleiten und gleichzeitig zu veröffentlichen.
