Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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6. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung der Wirtschaftspläne des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1983 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1983)
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(9.46 Uhr)
St von Würzen gibt einen Überblick über die im Wirtschaftsplanentwurf vorgesehenen Ausgabenschwerpunkte.
Das Kabinett beschließt sodann gemäß Vorlage des BMWi vom 12. August 1982 (Gesch.-Z.: ZC5/ZC1 - 7005 - 43/82). 3
Fußnoten
- 3
An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 5 und 6 im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am Donnerstag, dem 19. August 1982, 17.00 Uhr, wirksam geworden."
