2.19.1 (k1970k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Vorschlägen in den Anlagen 1 und 2 sowie im Nachtrag zu Anlage 2 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. Bundesminister Schmidt kündigt an, daß er dem Kabinett in Kürze Vorschläge für einige wichtige Personalentscheidungen im Bereich des Bundesministeriums der Verteidigung vorlegen werde. 1

Fußnoten

1

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im AA zwei Botschaftsräte Erster Klasse, im BMI und BMJFG je ein Ministerialrat, im BMVg Hanns Wolrad Dölling zum Brigadegeneral und ein Kapitän zur See, auf Vorschlag des BMV und BMP Dr. Joseph Streiter zum Präsidenten einer Bundesbahndirektion und Dipl.-Ing. Werner Rücker zum Vizepräsidenten einer Oberpostdirektion sowie im BMJFG ein Ministerialrat. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMJFG dem Arbeitsvertrag mit einem Ministerialrat a. D. nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Bezügen entsprechend der Besoldungsgruppe B 3 und auf Vorschlag des BMB dem Arbeitsvertrag mit einem Angestellten nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst zugestimmt werden. Im Nachtrag zu Anlage 2 sollte auf Vorschlag des BMSt dem Arbeitsvertrag mit einem Diplom-Volkswirt nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit Bezügen entsprechend der Besoldungsgruppe A 16 zugestimmt werden.

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