2.26.6 (k1968k): 6. Bau eines Landkrankenhauses in Da Nang/Süd-Vietnam im Rahmen der deutschen humanitären Hilfsmaßnahmen, BMGes

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6. Bau eines Landkrankenhauses in Da Nang/Süd-Vietnam im Rahmen der deutschen humanitären Hilfsmaßnahmen, BMGes

Bundesminister Brandt erklärt unter Bezugnahme auf die in den Kabinettvorlagen der Bundesminister für das Gesundheitswesen und des Innern zum Ausdruck gebrachten Auffassungen, auch er sei der Meinung, daß die Entscheidung über die Errichtung des Landkrankenhauses bald ergehen müsse; die endgültige Entscheidung sollte aber erst Ende August getroffen werden, was ohne Nachteile in menschlicher oder politischer Hinsicht geschehen könne. 26 Dann seien der Bundeskanzler - mit dem er sich darüber abgesprochen habe - und die überwiegende Zahl der Kabinettsmitglieder aus dem Urlaub wieder zurück. Staatssekretär Vogel hält es für zweckmäßig, die Ergebnisse der Reise des amerikanischen Verteidigungsministers Clifford nach Südvietnam abzuwarten; 27 das von der Bundesbaudirektion für das Landkrankenhaus in Da Nang vorgesehene Personal sei jedenfalls bereit, sofort die vorgesehene Arbeit in Süd-Vietnam zu übernehmen. Bundesminister v. Hassel bittet die abschließende Erörterung dieser Angelegenheit im Kabinett erst für die Zeit nach dem 20. August vorzusehen, da er erst dann aus dem Ausland zurück sein werde und er seine Anwesenheit bei dieser Beratung im Hinblick auf seine Federführung für den im Raum Da Nang eingesetzten Malteser-Hilfsdienst für erforderlich halte. 28 Bundesminister Heck hält die Entscheidung innen- und außenpolitisch für besonders bedeutsam und bittet, daß vor der endgültigen Entscheidung des Kabinetts Bundesminister Wischnewski den in der Kabinettsitzung am 17.4.1968 vorgesehenen Bericht über die Lage in Südvietnam geben wird. Das Kabinett beschließt,

1.)

die Entscheidung über den Beginn des Baues eines Landkrankenhauses erst nach den Sommerferien Ende August zu treffen (nicht vor dem 20. August 1968, dem Termin der Rückkehr von Bundesminister von Hassel) und

2.)

dabei den in Aussicht genommenen Bericht des Bundesministers Wischnewski über die deutsche Hilfe in Südvietnam und ihre Perspektiven entgegenzunehmen. 29

Fußnoten

26

Siehe 120. Sitzung am 17. April 1968 TOP B. - Vorlage des BMGes vom 5. Juli 1968 und Gegenvorlage des BMI vom 12. Juli 1968 in B 106/41463 und B 136/3657, vgl. auch die Aufzeichnung des AA vom 12. Juli 1968 für die Kabinettsitzung in AA B 37-IB5, Bd. 398. - Die seit Mitte 1967 laufenden Planungen der zuständigen Ressorts für den Bau eines Landkrankenhauses in Da Nang zur Ablösung des Hospitalschiffs „Helgoland" waren abgeschlossen. Angesichts der unsicheren militärischen Lage in Süd-Vietnam und der zunehmenden Sicherheitsgefährdung für das deutsche Personal hatte die BMGes vorgeschlagen, den Baubeginn bis auf Weiteres zurückzustellen. Der mit der Koordinierung der humanitären Hilfe der Bundesrepublik federführend zuständige BMI hatte dagegen auf einen baldigen Beginn der prestigeträchtigen Baumaßnahmen gedrängt.

27

Clark M. Clifford, seit dem 19. Jan. 1968 Verteidigungsminister der USA, reiste vom 13. bis 18. Juli 1968 zur Vorbereitung eines Treffens des Präsidenten Johnson mit dem südvietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Cao Ky auf der Konferenz in Honolulu nach Süd-Vietnam. Vgl. Cliffords Vermerke vom 18. und 19. Juli 1968 in FRUS 1964-1968, Bd. VI, Vietnam, S. 875-885, und „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 15. Juli 1968, S. 1.

28

Der BMVt unternahm vom 28. Juli bis 20. Aug. 1968 eine Reise durch Ostafrika nach Tansania, Ruanda, Uganda und Kenia. Am 13. Aug. 1968 nahm er in Kigali (Ruanda) an der Einweihung einer Relaisstation der Deutschen Welle teil (vgl. „Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 12. Aug. 1968, S. 8). Vgl. von Hassels Schreiben an den Bundeskanzler vom 9. Sept. 1968 in B 136/3001 und die Aufzeichnung des AA vom 19. Sept. 1968 in AA B 130, Bd. 8821, und AA B 150, Bd. 135.

29

Vgl. die Aufzeichnung des AA vom 15. Aug. 1968 über die militärische und politische Lage in Vietnam in AA 37-IB5, Bd. 398. - Fortgang 137. Sitzung am 11. Sept. 1968 TOP 6.

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