2.26.1 (k1969k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen der Anlagen 1 und 2 und der Nachträge (Anlagen 3 und 4) zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis. 1

Fußnoten

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des BMVtg Hans Asmus und Hans-Joachim von Hopffgarten zu Generalmajoren. Nach Anlage 2 sollte auf Vorschlag des AA dem Beauftragten der Bundesregierung für Abrüstung und Rüstungskontrolle Botschafter Dr. Swidbert Schnippenkötter (Besoldungsgruppe B 6) die Stelle eines Botschafters bei der Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Internationalen Organisationen (Besoldungsgruppe B 9) übertragen werden. Laut Anlage 3 sollte auf Vorschlag des BMVt ein Arbeitsvertrag mit dem Staatssekretär a. D. Dr. Peter Paul Nahm nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst mit einer Vergütung entsprechend der Besoldungsgruppe B 11 und einer Befristung bis längstens zum Ende der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden. Nach Anlage 4 sollte auf Vorschlag des BMVt der Eintritt in den Ruhestand eines Ministerialrats bis zum 31. Mai 1970 hinausgeschoben werden.

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