2.39.9 (k1969k): A. Überbrückungszahlung an Sozialrentner und Grenzgänger

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Überbrückungszahlung an Sozialrentner und Grenzgänger

Bundesminister Arendt trägt den wesentlichen Inhalt seiner kurz vor der Sitzung eingegangenen Kabinettvorlage vor. 12 Daran schließt sich eine längere Aussprache, in der insbesondere die Frage einer Auswirkung auf andere Gruppen (insbesondere Kriegsopfer), die Vereinbarkeit mit dem Rentensystem, die wirtschafts- und finanzpolitischen Aspekte sowie Verfahrensfragen behandelt werden. Danach besteht im Kabinett Einvernehmen, die Angelegenheit im Kabinettsausschuß für Soziales und Gesundheit prüfen zu lassen. Die Vorschläge des Kabinettsausschusses sollen in der nächsten Kabinettssitzung beraten werden.

Fußnoten

12

Vgl. TOP A dieser Sitzung in der Fassung des Kurzprotokolls.

Extras (Fußzeile):