2.10.2 (k1971k): E. Sitzungen des Parlamentarischen Vertrauensmännergremiums für die Nachrichtendienste am 9. und 17. März 1971

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[E.] Sitzungen des Parlamentarischen Vertrauensmännergremiums für die Nachrichtendienste am 9. und 17. März 1971

(9.40 Uhr)

Der Bundeskanzler berichtet über die Sitzungen des Vertrauensmännergremiums am 9. März 1971, an der BM Ehmke teilgenommen hat, und am 17. März 1971, an der er selbst teilnahm. Anlaß dieser Sitzungen waren die vom „Spiegel" über das Verhältnis der Bundesregierung zum Bundesnachrichtendienst aufgestellten Behauptungen sowie die Reaktion der Opposition, insbesondere des CSU-Vorsitzenden Strauß. 5

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

In der anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler und die Bundesminister Ehmke, Genscher, Möller, Jahn, Schmidt und Scheel beteiligen, wird die interne Situation des Bundesnachrichtendienstes erörtert.

Fußnoten

5

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel" hatte in der Serie „Pullach intern" im ersten Teil über den Bundesnachrichtendienst (BND), über dessen Organisation und Struktur sowie über die grundlegende Kritik Ehmkes und Brandts an den mangelhaften Arbeitsergebnissen des BND und über die Auseinandersetzungen zwischen Ehmke und dem Leiter des BND Gerhard Wessel berichtet. Im zweiten Teil war über den Vorläufer Organisation Gehlen, über die Vergangenheit einzelner Mitglieder und über die Aufgabenbereiche verschiedener Referate berichtet worden. Vgl. „Der Spiegel" Nr. 11 und 12 vom 8. bzw. 15. März 1971, S. 46-70 bzw. S. 146-164. - Franz Josef Strauß hatte in einem Interview mit der „Welt am Sonntag" am 13. März 1971 behauptet, dass der BND „durchlöchert und so durchlässig" sei und dass das Bundeskanzleramt die Leitung des BND bewogen habe, Klar- und Decknamen offenzulegen. Erwähnt worden war auch eine Dezimierung der Ostdienste des BND, die anschließend im Westen eingesetzt würden. Ahlers hatte die Behauptungen umgehend dementiert. Vgl. den Artikel „Deutscher Geheimdienst nicht funktionsfähig" in „Welt am Sonntag" vom 14. März 1971, S. 1 f., sowie die Pressedokumentationen in B 206/1763 bis 1767.

Extras (Fußzeile):