2.18.11 (k1971k): A. Künftiger Termin für Kabinettsitzungen

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Künftiger Termin für Kabinettsitzungen

(12.18 Uhr)

Das Kabinett einigt sich darauf, in Abänderung des Beschlusses vom 29. April 1971 als Termin für die Kabinettsitzungen nach der Pfingstpause regelmäßig den

Mittwoch, 14.00 Uhr,

vorzusehen. 14

Fußnoten

14

Siehe 67. Sitzung am 29. April 1971 TOP E. - Ahlers hatte bereits unmittelbar nach dem angesprochenen früheren Kabinettsbeschluss seine Bedenken gegen die neue Regelung dem Bundeskanzler schriftlich vorgetragen. Demnach werde die Arbeits- und Beschlussfähigkeit des Kabinetts durch die künftig regelmäßig zu erwartende Verlängerung der Sitzungsdauer bis in die Abend- und Nachtstunden erheblich beeinträchtigt und eine aktuelle Presseberichterstattung angesichts abendlicher oder nächtlicher Kabinettsberatungen unvertretbar erschwert. Darüber hinaus hatten sich die beamteten Staatssekretäre der Bundesministerien gegen die vorgesehenen Dienstagstermine mit dem Hinweis ausgesprochen, dass die ordnungsgemäße Vorbereitung der Kabinettssitzungen durch die Ressorts aufgrund der Zeitbeschränkung nach den Wochenenden nicht gewährleistet sei. Vgl. das Schreiben Ahlers' an Brandt vom 29. April 1971 und den Ergebnisvermerk zur Staatssekretärbesprechung am 3. Mai 1971 in B 136/104594. - Fortgang 76. Sitzung am 21. Juli 1971 TOP F.

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