2.33.5 (k1971k): 4. Bewertung von Forschungsaufträgen des Bundesministeriums der Verteidigung durch Teile der Studentenschaft, BMVg

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Bewertung von Forschungsaufträgen des Bundesministeriums der Verteidigung durch Teile der Studentenschaft, BMVg

(14.03 Uhr)

Das Kabinett beschließt eine Stellungnahme der Bundesregierung gemäß Rundschreiben des BMVg vom 16. Juli 1971. 5

Fußnoten

5

Schreiben des BMVg an den Chef des Bundeskanzleramtes vom 16. Juli 1971 in B 136/27080. - Die Vergabe von Forschungsaufträgen durch das BMVg an Hochschulen wurde von Teilen der Studentenschaft generell kritisiert, und in diesem Zusammenhang wurden u. a. die Bezeichnungen „Kriegsforschung" und „Vernichtungswissenschaftler" verwandt. Schmidt, der eine deutliche Zurückweisung dieser Vorwürfe durch die Bundesregierung für notwendig erachtete, hatte in Absprache mit dem BMBW den Entwurf einer Regierungserklärung vorgelegt und das Kabinett um Zustimmung gebeten. Danach sei die Forschung im Verteidigungsbereich verfassungsgemäß und die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen selbstverständlich. Forschung, die der Vorbereitung eines Angriffskrieges diene, werde von der Bundesregierung weder gefördert noch geduldet. Hinsichtlich der Vergabekriterien wurde hervorgehoben, dass diese Forschung keiner militärischen Geheimhaltung unterliege und seitens der Bundesregierung ein hohes Interesse an einer Veröffentlichung der wissenschaftlichen Ergebnisse bestehe.

Extras (Fußzeile):