2.5.9 (k1971k): D. Stand der Berlin-Verhandlungen und der Gespräche zwischen den Staatssekretären Bahr und Kohl

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[D.] Stand der Berlin-Verhandlungen und der Gespräche zwischen den Staatssekretären Bahr und Kohl

(11.14 Uhr)

Der Bundeskanzler berichtet über den Stand der Gespräche zwischen den Staatssekretären Bahr und Kohl sowie der Berlin-Verhandlungen. 16 Er hebt hervor, daß es sich bei den Bahr/Kohl-Gesprächen um einen reinen Meinungsaustausch handele. 17 Anschließend kommt es zu einer Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler insbesondere die Bundesminister Ertl, Genscher, Ehmke, Franke und Leber beteiligen.

Fußnoten

16

Zum zwölften Vier-Mächte-Gespräch über Berlin siehe 53. Sitzung am 17. Dez. 1970 TOP B (Kabinettsprotokolle 1970, S. 485). - Vgl. die Aufzeichnungen des AA vom 9. und 10. Febr. 1971 in AAPD 1971, S. 279-281 und 291-293, sowie DzD VI/2 1971/72, S. 80-82, die Information der sowjetischen Botschaft in der DDR vom 8. Febr. 1971 in DzD VI/2 1971/72, S. 82-88, den Wortlaut des Entwurfs der West-Alliierten eines Vier-Mächte-Abkommens vom 5. Febr. 1971 in DzD VI/2 1971/72, S. 73-80, Unterlagen in B 136/18555 bis 18557, 53064 bis 53066, B 137/16333, 16483 und 16484 sowie AA B 130, Bd. 4514. - Am 8. Febr. 1971 hatten sich die Botschafter der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Sowjetunion in West-Berlin zu ihrem 14. Gespräch über mögliche Regelungen für die Sicherung der Zugangswege von und nach Berlin, den Besucherverkehr und die Bundespräsenz getroffen. Im Mittelpunkt standen die Behinderungen des Berlin-Verkehrs Ende Januar 1971 (vgl. 56. Sitzung am 27. Jan. 1971 TOP B) und der von den West-Alliierten am 5. Febr. 1971 vorgelegte Entwurf einer Berlin-Regelung. Während die West-Alliierten gegen die Störmaßnahmen protestierten, die dem Ziel der Vier-Mächte-Gespräche zuwiderliefen, verteidigte die Sowjetunion die Maßnahmen der DDR. Den vorgelegten, ausdrücklich als Arbeitspapier und Diskussionsgrundlage gedachten Entwurf eines möglichen Abkommens lehnte der sowjetische Botschafter Pjotr A. Abrassimow nicht ab, kündigte aber eigene Formulierungen an. - Fortgang 77. Sitzung am 4. Aug. 1971 TOP B.

17

Zu den Bahr-Kohl-Gesprächen siehe 56. Sitzung am 27. Jan. 1971 TOP H. - Bahrs Aufzeichnungen vom 3. Febr. 1971 in DzD VI/2 Bahr-Kohl-Gespräche 1970-73 (CD-ROM, Dokumente 28 bis 30) und AAPD 1971, S. 206-221, die Aufzeichnungen der DDR-Delegation in DzD VI/2 Bahr-Kohl-Gespräche 1970-73 (CD-ROM, Dokumente 31 bis 32), Unterlagen in B 136/18552 bis 18557, 18663 und 53065 bis 53067, B 137/16324, DC 20/5537, AA B 130, Bde. 4485 und 4486. - Im Mittelpunkt des fünften Gesprächs am 3. Febr. 1971 in Bonn standen Grundsatzfragen für einen Transitvertrag sowie Fragen der Bundespräsenz in Berlin und der Verkehrsbehinderungen seitens der DDR-Behörden an den Weihnachtsfeiertagen 1970 und im Januar 1971 (vgl. 56. Sitzung am 27. Jan. 1971 TOP B). - Fortgang 63. Sitzung am 18. März 1971 TOP F.

Extras (Fußzeile):