2.50.1 (k1971k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

(14.03 Uhr)

Das Kabinett nimmt von den Anlagen 1 und 2 zu Punkt 1 der TO sowie von dem 1. und 2. Nachtrag zu Anlage 1 zustimmend Kenntnis. 1

Fußnoten

1

Ernannt werden sollten nach Anlage 1 im Bundeskanzleramt ein Leitender Regierungsdirektor, im AA ein Ministerialdirigent, im BMWF drei Ministerialräte, auf Vorschlag des BMVg Ernst Metz zum Generalmajor sowie ein Direktor beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung und im BMP ein Ministerialrat, laut Nachtrag zu Anlage 1 im BMI ein Ministerialdirigent sowie drei Ministerialräte und eine Ministerialrätin, auf Vorschlag des BMWF Eberhard Zorrmann zum Finanzpräsidenten sowie auf Vorschlag des BMVg ein Abteilungspräsident und zwei Oberste. Nach Anlage 2 sollte im AA die deutsche Botschaft in Moskau mit Dr. Ulrich Sahm besetzt, auf Vorschlag des BMWF Alex Möller von seinem Amt als deutscher Stellvertretender Gouverneur in der Weltbank entbunden und an seiner Stelle Erhard Eppler bestellt, im BML vier Mitarbeitern der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft das Amt eines Direktors und Professors übertragen, im BMVg ein Arbeitsvertrag mit Herbert Laabs als Angestellter unter Vergütung nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst entsprechend der Besoldungsgruppe B 9 abgeschlossen, im BMJFG der Eintritt in den Ruhestand eines Leitenden Direktors und Professors bis zum 31. Jan. 1972 hinausgeschoben und im BMZ ein Arbeitsvertrag unter Vergütung nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst abgeschlossen werden (zu Laabs siehe 92. Sitzung am 8. Dez. 1971 TOP 1). - Zweiter Nachtrag nicht ermittelt.

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