1.11.10 (k1985k): 12. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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12. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.51 Uhr)

a) Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG); hier: Bericht des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft für das Kabinett betreffend die Auswirkungen der Änderungen des BAföG durch das Haushaltsbegleitgesetz 1983

BM Frau Wilms gibt an Hand der Kabinettvorlage des BMBW vom 18. März 1985 (Az. II A 4 - 2428-28) einen Überblick über die Entwicklung der Studenten- und Schülerförderung nach den Änderungen durch das Haushaltsbegleitgesetz 1983. Sie hebt dabei hervor, daß bei der Studentenförderung negative Auswirkungen nicht erkennbar geworden seien. Anders sei es bei der Schülerförderung, die am stärksten von der Kürzung betroffen worden sei. Hier werde das 9. BAföG-Änderungsgesetz die größten Härten beseitigen können. Weitere Verbesserungen könnten für die nächste Legislaturperiode angestrebt werden.

Das Kabinett nimmt den Bericht des BMBW zustimmend zur Kenntnis.

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