1.14.1 (k1985k): 1. Weißbuch 1985 zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Weißbuch 1985 zur Lage und Entwicklung der Bundeswehr

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.39 Uhr)

BM Wörner verweist auf die Kabinettvorlage des BMVg vom 26. März 1985 (Az. 01-05-11) in der durch Schreiben vom 18. April 1985 und durch die im Kabinett verteilte Tischvorlage (Seiten 48 bis 50 d) geänderten und ergänzten Fassung. Er erläutert sodann die Zielsetzung des Weißbuches 1985, die wesentlichen den Bericht tragenden Grundgedanken sowie die Schwerpunkte der umfangreichen Darstellung. Abschließend weist er darauf hin, daß er aus technischen Gründen das Weißbuch nicht, wie im Beschlußvorschlag vorgesehen, Anfang Juni 1985, sondern erst im Laufe des Juni 1985 dem Bundestag und dem Bundesrat zuleiten und auch veröffentlichen könne.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Windelen, Wörner, Genscher, Stoltenberg und Zimmermann sowie PSt Köhler.

Dabei bittet BM Windelen um zwei Änderungen auf den Seiten 30 und 205 des Berichts. Nach kurzer Diskussion mit den BM Genscher, Stoltenberg und Wörner verzichtet BM Windelen auf die vorgeschlagene Änderung auf Seite 30. In Textziffer 281 auf Seite 205 wird im ersten Absatz der zweite Satz in der vorletzten Zeile um die Worte „nach Berlin (Ost) und" ergänzt und lautet:

„... die Erstattung der Gebühren für die Einreise von Berlinern nach Berlin (Ost) und in die DDR oder ..."

PSt Köhler regt an, die Textziffer 272 auf Seite 197 erster Absatz im dritten Satz die Worte „beim Ausbau ihrer Streitkräfte und" zu streichen, weil dieser Hinweis auch falsch interpretiert werden könne. BM Wörner - unterstützt von BM Zimmermann - tritt dafür ein, dann den ganzen Satz wegfallen zu lassen. Hierüber wird Einvernehmen erzielt.

In diesem Zusammenhang weist der Bundeskanzler darauf hin, daß es nicht Aufgabe des Kabinetts sein könne, derartige Änderungen von Einzelformulierungen zu erörtern. Dies müsse im Vorfeld der Kabinettberatungen geschehen. Hierfür trage jedes Ressort für seinen Bereich die Verantwortung.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMVg in der geänderten Fassung mit der Maßgabe, daß die im Verlauf der Kabinetterörterung abgestimmten Änderungen berücksichtigt werden.

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