1.14.7 (k1985k): 4. Bericht der Bundesregierung über „Die deutsche Sprache in der Welt"

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Bericht der Bundesregierung über „Die deutsche Sprache in der Welt"

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.44 Uhr)

BM Genscher verweist auf die Kabinettvorlage des AA vom 26. März 1985 (Az. 600-622.00 SB).

Der Bundeskanzler regt an, den Bericht, der zudem nicht an einen Termin gebunden sei, nicht heute zu verabschieden, sondern in die bevorstehenden Haushaltsberatungen einzubeziehen. Dann könne das Thema, das zu einem Schwerpunkt der Regierungspolitik gemacht werden solle, auch mit einer echten Zukunftsprognose ausgestattet werden.

Das Kabinett vertagt den Tagesordnungspunkt bis zu den Haushaltsberatungen.

In diesem Zusammenhang spricht BM Stoltenberg den Termin für die Beratung des Bundeshaushalts 1986 im Kabinett an. Nach einer Aussprache über die Terminsituation legt der Bundeskanzler einvernehmlich fest, daß die Haushaltsberatungen am Montag, 1. Juli 1985, 10.00 bis 18.00 Uhr, stattfinden sollen. Die ursprünglich für Dienstag, 2. Juli 1985, 9.30 bis 12.30 Uhr vorgesehene Kabinettsitzung entfällt.

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