1.18.1 (k1985k): A. Aktuelle Stunden im Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Aktuelle Stunden im Bundestag]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Vor Eintritt in die Tagesordnung geht der Bundeskanzler auf die in dieser Woche anstehenden Aktuellen Stunden im Deutschen Bundestag ein; er legt dabei einvernehmlich fest, daß die Bundesregierung in den einzelnen Aussprachen vertreten wird

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am Mittwoch, dem 22. Mai 1985, um 14.30 Uhr zu

„Die Europapolitik der Bundesregierung" (Antrag SPD-Fraktion)

durch den Bundeskanzler, die BM Kiechle und Bangemann sowie StM Mertes,

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am Donnerstag, dem 23. Mai 1985, um 15.30 Uhr zu

„Die Äußerungen des Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Schmude, zum Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes" (Antrag CDU/CSU-Fraktion)

durch BM Windelen,

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am Freitag, dem 24. Mai 1985, um 8.00 Uhr zu

„Erneute Zerstörung von wertvollen Bauwerken durch Tiefflugübungen" (Antrag Fraktion DIE GRÜNEN)

durch den BMVg.

BM Schäuble unterrichtet das Kabinett, der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages lege Wert darauf, daß während der zweistündigen Aussprache über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses am Donnerstag, dem 23. Mai 1985, ab 9.00 Uhr möglichst alle Ressorts auf der Regierungsbank vertreten seien. Der Bundeskanzler bittet, ihm bis heute mittag mitzuteilen, durch wen die einzelnen Ressorts vertreten würden.

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