1.22.6 (k1985k): 5. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.22 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen unter I. der Anlage zu Punkt 5 der Tagesordnung zu.

Zu den Personalvorschlägen unter II. der Anlage findet eine Aussprache statt, an der neben dem Bundeskanzler die BM Geißler, Schäuble, Zimmermann und Warnke teilnehmen. Dabei wird vor allem die Bitte von BM Geißler erörtert, auch eine Frau bei der Benennung von Mitgliedern des Rundfunkrates zu berücksichtigen.

BM Geißler wendet sich außerdem gegen den Wortlaut der Begründung in der Kabinettvorlage, da er in der Öffentlichkeit zu Mißdeutungen Anlaß geben könne. BM Zimmermann sagt daraufhin zu, die Begründung auf den ersten Absatz zu beschränken und den Rest zu streichen.

Das Kabinett stimmt der Benennung von MD Schaible, St Rehlinger, MDirig v. Richthofen und MD Schäfer zu; die Entscheidung über das fünfte Mitglied wird mit Rücksicht auf den plötzlichen Tod von St Mertes ausgesetzt.

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