1.27.1 (k1985k): 1. Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Kabinettvorlagen, die ohne Aussprache beschlossen werden - TOP-1-Liste

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.34 Uhr)

Das Kabinett stimmt den in der Liste aufgeführten Kabinettvorlagen zu. 1

BM Stoltenberg erläutert die Notwendigkeit des Verfahrens, die in der heutigen Sitzung gefaßten Beschlüsse wegen der urlaubsbedingten Beschlußunfähigkeit des Kabinetts auf schriftlichem Wege durch die Mitglieder der Bundesregierung bestätigen zu lassen. Er bittet alle Ressortvertreter dafür Sorge zu tragen, daß die Minister auch an ihren Urlaubsorten Kenntnis der heutigen Beratungsergebnisse erlangen und an der Beschlußfassung beteiligt sind. In diesem Zusammenhang regt er an, daß StS Ost dies besondere Verfahren zur Beschlußfassung im Kabinett in der Pressekonferenz erläutert.

Fußnoten

1

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts im Umlaufverfahren herbeigeführt. Der Beschluß ist am Donnerstag, dem 8. August 1985, 12.00 Uhr, wirksam geworden."

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