1.34.1 (k1985k): A. Regierungserklärung zur Arbeitsmarktlage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Regierungserklärung zur Arbeitsmarktlage]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Noch außerhalb der Tagesordnung stellt der Bundeskanzler die Abgabe einer Regierungserklärung am 16. Oktober 1985, 9.00 Uhr, zum Thema „Arbeitsmarkt" in Aussicht, in der die eindeutigen Erfolge der Bundesregierung dargestellt werden sollten; organisatorische Fragen wegen des für diesen Tag terminierten „Jugendtag im Deutschen Bundestag" müßten noch abgeklärt werden. Wichtig sei eine sorgfältige Abstimmung der Debatte zwischen den Koalitionsfraktionen und dem Bundeskanzleramt. Für das Kabinett bedeute dieser Vorschlag neben der Präsenz auf der Regierungsbank den Ausfall der für den 16. Oktober 1985 vorgesehenen Kabinettsitzung. Die vorgesehene EUREKA-Besprechung könne auf den 17. Oktober 1985, 8.00 Uhr, verlegt werden.

Auf den Hinweis des Abg. Seiters, daß die Jugendlichen erst auf 9.30 Uhr ins Parlament geladen seien, gibt Abg. Bötsch zu bedenken, daß bei einem Plenumsbeginn um 9.00 Uhr die Jugendlichen die Regierungserklärung selbst nicht würden verfolgen können. Abg. Mischnick begrüßt den Vorschlag des Bundeskanzlers. Wegen des vorgesehenen Tagesprogramms der Jugendlichen müsse das Plenum um 9.00 Uhr beginnen. Der Bundeskanzler stimmt dem zu, bittet jedoch, eine Debattendauer bis ca. 13.00 Uhr einzuplanen.

Das Kabinett nimmt zustimmend davon Kenntnis, daß der Bundeskanzler am 16. Oktober 1985 um 9.00 Uhr eine Regierungserklärung zum Thema „Arbeitsmarkt" abgeben wird.

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