1.34.9 (k1985k): 6. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD „Bundesstiftung ,Mutter und Kind'"

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD „Bundesstiftung ,Mutter und Kind'"

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.23 Uhr)

Frau BM Süssmuth führt in die Kabinettvorlage des BMJFG vom 24. September 1985 (Az. BSt - 511 - 505) ein. Die Bundesstiftung habe sich bewährt; bisher hätten mehr als 22 000 schwangere Frauen Nothilfe erhalten, am Jahresende werde sich die Zahl auf voraussichtlich über 30 000 gesteigert haben. Die von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetzesinitiative zur besseren finanziellen Ausstattung der Stiftung werde in den nächsten Jahren die Wirkungsmöglichkeiten der Stiftung erhöhen; zusammen mit dem ab 1. Januar 1986 eingeführten Erziehungsgeld sei so eine wirksame Hilfe für den betroffenen Personenkreis möglich.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMJFG.

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