1.39.7 (k1985k): 6. Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.57 Uhr)

BM Schäuble trägt zur vorgesehenen Tagesordnung des Bundestages in der kommenden Sitzungswoche vor. Es werde ausschließlich der Bundeshaushalt 1986 beraten; lediglich am 27. November 1985 gegen 17.00 Uhr solle die Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofes erfolgen. Nach Absprache im Ältestenrat sollen während der Haushaltsberatungen weder Fragestunden noch Aktuelle Stunden stattfinden.

Schwerpunkte seien für

Dienstag, 26. November 1985

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Fünf-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes

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Zweieinhalb-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes

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Eineinhalb-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung

Mittwoch, 27. November 1985

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Fünf-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen und den Finanzplan 1985-1989

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Zwei-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft

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Gegen 17.00 Uhr: Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofes

Donnerstag, 28. November 1985

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Vier Stunden verbundene Debatte über die Geschäftsbereiche des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung sowie für Jugend, Familie und Gesundheit

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Drei-Stunden-Debatte über den Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern

Die Geschäftsbereiche der übrigen Ministerien sollen nach Vereinbarung des Ältestenrates mit einer Debattenrunde bis zu einer Stunde beraten werden.

Freitag, 29. November 1985

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Drei-Stunden-Debatte für die dritte Beratung des Haushalts, wofür neben dem Beitrag des Bundesministers der Finanzen eine Runde vorgesehen ist.

Auf Frage erklärt BM Schäuble, er gehe davon aus, daß der Bericht über die Verhandlungen in Genf im Rahmen der Diskussion zum Einzelplan 04 am Dienstagvormittag erfolge. Er weist im übrigen darauf hin, daß zu Einzelplan 04 mit einer namentlichen Abstimmung gerechnet werden müsse.

St Ost teilt mit, daß die Fernsehanstalten eine Übertragung der Debatte planten, deren Dauer an den einzelnen Tagen jedoch noch nicht abschließend festgelegt sei. Er werde die Kabinettmitglieder nach Kenntnis der Übertragungsdauer informieren.

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