1.5.4 (k1985k): 4. NATO-Übung WINTEX/CIMEX 85 - Personelle Besetzung des Übungskabinetts

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. NATO-Übung WINTEX/CIMEX 85 - Personelle Besetzung des Übungskabinetts

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.42 Uhr)

BM Wörner erläutert die Kabinettvorlage des BMVg vom 29. Januar 1985 (Az. 34 - 01 - 16/WiCi 85 TgbNr. 720/85 VS-Vertr.). Er weist dabei darauf hin, daß es wichtig sei, das Übungskabinett möglichst hochrangig zu besetzen.

Nach einer kurzen Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Wörner und Geißler beteiligen, stellt der Bundeskanzler fest, daß an dem Kabinettbeschluß vom 19. September 1984 (vgl. Kurzprotokoll über die Kabinettsitzung vom 19. September 1984 unter Punkt 6 d) TO auf Seite 12) festgehalten werde. Die einzelnen Ressorts seien personell so ausgestattet, daß die Wahrnehmung der Übungsfunktionen durch Staatsminister, Parlamentarische Staatssekretäre oder Staatssekretäre möglich sei.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMVg mit der Maßgabe, daß der Kabinettbeschluß vom 19. September 1984 voll zu berücksichtigen ist.

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