1.6.2 (k1985k): 2. Entwurf eines Gesetzes über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 337/84 - Beschluß)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Entwurf eines Gesetzes über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften; hier: Entwurf einer Stellungnahme der Bundesregierung zum Gesetzentwurf des Bundesrates (BR-Drs. 337/84 - Beschluß)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.41 Uhr)

BM Engelhard verweist auf die Kabinettvorlage des BMJ vom 5. Februar 1985 (Az. 3420/12-2 - 11 511/84).

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMJ.

Extras (Fußzeile):