1.7.10 (k1985k): 8. Bericht über die Haftbedingungen der Gefangenen aus dem Terrorismusbereich

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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8. Bericht über die Haftbedingungen der Gefangenen aus dem Terrorismusbereich

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.02 Uhr)

BM Engelhard weist darauf hin, daß er den vom Kabinett angeforderten schriftlichen Bericht erst in etwa zwei Wochen vorlegen könne. Die für eine umfassende Darstellung erforderlichen Detailinformationen aus den Ländern seien nicht so rasch zu bekommen gewesen.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Stoltenberg, Engelhard, Warnke und Bangemann sowie die PSt Waffenschmidt und Lorenz beteiligen. Dabei wird vor allem die Frage erörtert, wie ein dem BMJ zu diesem Thema vorliegendes Schreiben der Fraktion DIE GRÜNEN beantwortet und wie die Öffentlichkeit über den tatsächlichen Sachverhalt unterrichtet werden solle.

Der Punkt wird auf eine spätere Kabinettsitzung verschoben.

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