1.9.4 (k1985k): 4. Internationale Lage

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.46 Uhr)

Informelles Treffen der Handelsminister in Ludwigsburg

BM Bangemann berichtet über das 3. Informelle Treffen der Handelsminister in Ludwigsburg, an dem 14 Länder - darunter neben den wichtigsten Industrieländern auch 6 Entwicklungsländer - teilgenommen haben. Beschlüsse oder Abschlußdokumente habe es vereinbarungsgemäß nicht gegeben. Zusammenfassend bewertet er das Treffen als sehr positiv und als eine wichtige Vorbereitung für den bevorstehenden Weltwirtschaftsgipfel in Bonn.

Der Bundeskanzler begrüßt das Ergebnis.

Reisen von BM Genscher nach Moskau und Warschau

(9.52 Uhr)

Auf eine entsprechende Frage von BM Zimmermann erläutert der Bundeskanzler die Gründe für die überraschenden Besuche des Bundesministers des Auswärtigen in Warschau und Moskau. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Wörner, Stoltenberg und Schwarz-Schilling sowie StM Möllemann. Dabei wird vor allem hervorgehoben, daß das SDI (Strategic Defense Initiative = Strategische Verteidigungs-Initiative) neben der militärischen eine gewaltige wirtschaftliche Dimension haben werde. Die technologische Entwicklung werde einen erheblichen Sprung nach vorn machen. Nach einhelliger Auffassung der Diskussionsteilnehmer kommt eine finanzielle Beteiligung nur in Betracht, wenn der volle Zugang und die uneingeschränkte Nutzung der im Rahmen dieses Projektes entwickelten Technologien gewährleistet sei. Dies sei unabdingbar, da anderenfalls die Bundesrepublik von der neuesten technologischen Entwicklung abgehängt werden würde.

Der Bundeskanzler spricht sich außerdem dafür aus, daß auch die anderen großen europäischen Länder wie Frankreich, Großbritannien und Italien an dem Projekt beteiligt würden. Im übrigen weist er darauf hin, daß alle damit zusammenhängenden Fragen noch eingehend im Kabinett erörtert würden.

BM Stoltenberg bittet in diesem Zusammenhang, darauf zu achten, daß die Forschungs- und Industriestruktur der gesamten Bundesrepublik in die Überlegungen einbezogen würden; die intensive Vorabklärung müsse auch unter regionalpolitischen Gesichtspunkten erfolgen. Im übrigen sei in erster Linie die deutsche Industrie gefordert.

BM Schwarz-Schilling verweist auf die Forschungskapazität der Deutschen Bundespost im Kommunikationsbereich und bittet, deren Möglichkeiten voll miteinzubeziehen.

Extras (Fußzeile):