2.17.10 (k1962k): F. Kohle und Öl

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 15. 1962Fünftes Kabinett AdenauerEWG-BinnenzollsenkungStaatsbesuch de GaulleAktion Adler

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[F.] Kohle und Öl

Der Bundeskanzler erklärt, ihm liege daran, in der Energiefrage baldmöglichst zu einer Lösung zu kommen und die Angelegenheit aus diesem Grunde nochmals im Kabinett zu behandeln. In der Aussprache, an der sich insbesondere der Bundeskanzler, die Bundesminister für Wirtschaft, für Verkehr und Staatssekretär Dr. Westrick beteiligen, berichtet der Bundesminister für Wirtschaft über seine zwischenzeitlichen Verhandlungen. Staatssekretär Dr. Westrick sagt eine Vorlage über die Lage im Kohlenbergbau zu 24.

Fußnoten

24

Siehe 21. Sitzung am 28. März 1962 TOP B. - Am 30. März 1962 hatten BMWi und BMF in der Chefbesprechung keine Einigung über die Ausbringung eines Leertitels für Rationalisierungsmaßnahmen im Steinkohlenbergbau im Bundeshaushaltsgesetz erreicht. Die fehlende haushaltsmäßige Sicherstellung von Mitteln aus der Heizölsteuer hatte zu einer Beunruhigung im Steinkohlenbergbau geführt. Vgl. dazu den Vermerk des BMWi vom 4. April 1962 in B 102/97500. - Fortgang 27. Sitzung am 14. Mai 1962 TOP 1 und 2.

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