2.33.1 (k1962k): A. Fall Fränkel

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 15. 1962Fünftes Kabinett AdenauerEWG-BinnenzollsenkungStaatsbesuch de GaulleAktion Adler

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A. Fall Fränkel]

Außerhalb der Tagesordnung erörtert das Kabinett den Fall Fränkel 1. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers empfiehlt das Kabinett dem Bundesminister der Justiz, den Fall umgehend mit dem Ziel der Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Fränkel zu überprüfen 2.

Fußnoten

1

Siehe 36. Sitzung am 11. Juli 1962 TOP D. - Vgl. hierzu die ausführliche Entwurfsfassung in B 136/36302, abgedruckt im Anhang. Zu den Bedenken des Bundespräsidenten gegen die Versetzung Fränkels in den einstweiligen Ruhestand ohne gleichzeitige Einleitung eines Disziplinarverfahrens Unterlagen in B 122/4997, zu Adenauers Befürwortung des Disziplinarverfahrens vgl. Teegespräche 1961-1963, S. 262.

2

Am 19. Juli 1962 gab das BMJ in einer Presseerklärung die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Fränkel bekannt (Bulletin Nr. 131 vom 20. Juli 1962, S. 1136), vgl. dazu auch Miquel, Ahnden, S. 110-117. - Fortgang 37. Sitzung (Fortsetzung) am 20. Juli 1962 TOP A.

Extras (Fußzeile):