Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
A. Aktuelle politische Probleme
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[E.] Künftiger Termin für Kabinettsitzungen
(10.28 Uhr)
Das Kabinett beschließt als künftigen Termin seiner Sitzungen (nach Inkrafttreten des Beschlusses des Ältestenrates des Deutschen Bundestages, nach der Pfingstpause nur noch vormittags Plenarsitzungen abzuhalten) jeweils Dienstag, 17.00 Uhr. 17
Fußnoten
- 17
Zur Frage einer Terminverlegung der Sitzungen des Bundeskabinetts, die gemäß Kabinettsbeschluss vom 5. Febr. 1954 üblicherweise am Mittwochvormittag erfolgten, siehe 112. Sitzung am 7. Febr. 1968 TOP L (Kabinettsprotokolle 1968, S. 108). - Das Präsidium des Deutschen Bundestages hatte sich am 30. März 1971 auf den Vorschlag an den Ältestenrat verständigt, Plenarsitzungen künftig am Mittwoch-, Donnerstag- und Freitagvormittag stattfinden zu lassen. Vgl. das Schreiben von Hassels an die Mitglieder des Ältestenrats vom 7. April 1971 in B 136/104594. - Fortgang 69. Sitzung am 13. Mai 1971 TOP A.
