Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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8. Europafragen; hier:
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
a) EG-Ratstagung (Verkehrsminister) vom 24.6.1980
(10.49 Uhr)
BM Gscheidle berichtet über die wesentlichen Ergebnisse der Tagung des EG-Verkehrsministerrates vom 24. Juni 1980.
Das Kabinett nimmt Kenntnis.
b) EG-Ratstagung (Justizminister) in Rom vom 19.6.1980
BM Vogel unterrichtet das Kabinett über die Ergebnisse der Ratstagung der EG-Justizminister vom 19. Juni 1980.
Das Kabinett nimmt Kenntnis.
c) EG-Ratstagung (Bildungsminister) am 27.6.1980
BM Schmude gibt eine Vorschau auf die für den 27. Juni 1980 vorgesehene Ratstagung der EG-Bildungsminister.
d) EG-Ratstagung (Umweltminister) am 30.6.1980
BM Baum gibt einen Überblick über die am 30. Juni/1. Juli 1980 stattfindende Ratstagung der Umweltminister und weist insbesondere auf die zur Beratung anstehende Richtlinie über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten hin.
e) EG-Ratstagung (Außenminister) am 1.7.1980
StM von Dohnanyi berichtet über die vorgesehene Tagesordnung der Tagung des EG-Außenministerrates am 1. Juli 1980.
Der Bundeskanzler unterstreicht, daß in der Frage des EG-Mandats für die Assoziationsverhandlungen mit der Türkei die deutsche Haltung gegenüber Verbesserungen beim Zugang türkischer Arbeitnehmer unverändert hart sei.
