Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
A. Bericht über den Staatsbesuch in Italien
Text
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[L.] Termin für Kabinettsitzungen
Auf Grund des Vortrags des Bundeskanzlers beschließt das Kabinett, es dabei zu belassen, daß die regelmäßigen Sitzungen der Bundesregierung am Mittwoch jeder Woche stattfinden. 51
Fußnoten
- 51
Zur Frage einer Terminverlegung der Sitzungen des Bundeskabinetts, die gemäß Kabinettsbeschluss vom 5. Febr. 1954 üblicherweise am Mittwochvormittag stattfanden, siehe 63. Sitzung am 26. Jan. 1967 TOP 5 (Kabinettsprotokolle 1967, S. 111), zur Teilnahme der Bundesminister an den Kabinettsitzungen vgl. 110. Sitzung am 24. Jan. 1968 TOP E. - Fortgang 67. Sitzung am 29. April 1971 TOP E (B 136/36179).
