Kabinett
Kabinettsprotokolle 1949
1. Bundestag und Bundesrat
Text
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8. Möglichkeiten zur Beschleunigung von Investitionen im Bereich der Eisenbahnkreuzungen
Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version). |
(12.35-12.37 Uhr)
BM Gscheidle berichtet über die Aufstellung eines Programms zur Beseitigung von Bahnübergängen an Bundesstraßen mit dem Ziel, das Zwei- bis Dreifache des gegenwärtigen Finanzierungsvolumens zu erreichen, sowie über die Planung zur beschleunigten Beseitigung von Eisenbahnkreuzungen mit Landstraßen. Bei der Beseitigung von Bahnübergängen mit Kommunalstraßen soll in Fällen, wo die Verwirklichung an der Finanzierung scheitern würde, von einer verstärkten Anwendung der Zuschußmöglichkeit nach § 17 EKrG Gebrauch gemacht werden.
Das Kabinett nimmt Kenntnis und billigt die vorgesehenen Maßnahmen.
