2.39.12 (k1956k): 11. Einlagerungen der Einfuhr- und Vorratsstelle für Schlachtvieh, Fleisch und Fleischerzeugnisse, BML

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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11. Einlagerungen der Einfuhr- und Vorratsstelle für Schlachtvieh, Fleisch und Fleischerzeugnisse, BML

Die Vorlage 64 wird zurückgestellt. Es soll zunächst eine Besprechung zwischen dem Bundesminister der Finanzen und Staatssekretär Dr. Sonnemann stattfinden 65.

Fußnoten

64

Vorlage des BML vom 3. Juli 1956 in B 116/10849 und B 136/2635. - Unter Hinweis auf den steigenden Verbrauch von Schweinefleisch hatte der BML um die Ermächtigung gebeten, die Bevorratung zu erhöhen und zu genehmigen, daß die dadurch entstehenden Ausgaben im Fall einer Überschreitung des Ansatzes im Bundeshaushalt überplanmäßig geleistet werden sollten.

65

Mit Schreiben an das Bundeskanzleramt vom 19. Juli 1956 teilte der BML mit, daß er „zunächst" von einer Erörterung seiner Vorlage im Kabinett absehe. Am 15. Okt. 1956 zog er die Vorlage zurück (Schreiben an das Bundeskanzleramt in B 136/2635).

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