Text
Tagesordnungspunkt als RTF Download
6. Ergänzung zum Entwurf des Bundeshaushaltsplans 1961 (Grüner Plan 1961), BMF
Nach kurzer Darlegung des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, in der dieser besonders die Kürzung der Aufwendungen für Düngemittel hervorhebt, beschließt das Kabinett gemäß der Vorlage des Bundesministers der Finanzen vom 4. November 1960 19.
Fußnoten
- 19
Siehe 96. Sitzung am 17. Febr. 1960 TOP 8. - Vorlage des BMF vom 4. Nov. 1960 in B 126/14269 und B 136/386, weitere Unterlagen in B 116/7307. - Der Grüne Plan 1961 sah mit 1,6 Milliarden DM gegenüber 1960 eine Erhöhung der Ausgabeansätze um 129 Millionen DM vor. Damit waren die Bewilligungen für den Grünen Plan seit 1956 um 985 Millionen DM gestiegen. Der BMF hatte gefordert, weitergehenden Bestrebungen der „Grünen Front" entschieden entgegenzutreten (vgl. den Vermerk des BMF für die Kabinettssitzung vom 8. Nov. 1960 in B 126/14269). - BR-Drs. 358/60, BT-Drs. 2300. - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplanes für das Rechnungsjahr 1961 (Haushaltsgesetz) Einzelplan 10 vom 10. April 1961 (BGBl. II 357).