2.20.1 (k1971k): 1. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen (Anlagen 1 bis 3 einschließlich Nachtrag zum Einladungsschreiben) zustimmend Kenntnis. 1

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Ernannt werden sollten nach Anlage 1 auf Vorschlag des AA zwei Vortragende Legationsräte Erster Klasse, auf Vorschlag des BMWF Gustav Becker zum Oberfinanzpräsidenten sowie ein Direktor beim Bundeskartellamt, im BMJ eine Ministerialrätin, im BML ein Direktor und Professor, auf Vorschlag des BMVg Karl Hermann Friedrich und Hans Heinrich Klein zu Generalmajoren, Ernst Pickel und Joachim Tzschaschel zu Brigadegenerälen, Herbert Trebesch zum Konteradmiral und ein Ministerialdirigent, auf Vorschlag des BMV Dipl.-Ing. Otto Bosch zum Präsidenten einer Bundesbahndirektion, Kuno Mohr zum Präsidenten sowie Dr. Heribert Gosse zum Vizepräsidenten der Zentralen Verkaufsleitung der Deutschen Bundesbahn, Dipl.-Ing. Manfred Unbehagen sowie Werner Müller zu Vizepräsidenten einer Bundesbahndirektion, auf Vorschlag des BMP Dr. Herbert Knüpfer zum Vizepräsidenten einer Oberpostdirektion, im BMBW ein Ministerialdirigent und ein Ministerialrat, im BMJFG Helga Elstner zur Ministerialdirektorin sowie ein Direktor und Professor, laut Nachtrag zu Anlage 1 ein Oberst im Bundesgrenzschutz (BGS), im BMVg Dr. Siegfried Mann zum Ministerialdirektor, im BML ein Leitender Direktor und Professor sowie im BMJFG zwei Direktoren und Professoren, nach Anlage 2 auf Vorschlag des BMA Hubert Bichler und Wilfrid Hillebrecht zu Bundesrichtern beim Bundesarbeitsgericht und Dr. Walter Schmitt, Klaus Friedrich sowie Dr. Otto Ernst Krasney zu Bundesrichtern beim Bundessozialgericht. Nach Anlage 3 sollten auf Vorschlag des AA Erich Strätling zum deutschen Botschafter in Pretoria (Südafrika) und Dr. Erwin Wickert zum deutschen Botschafter in Bukarest (Rumänien) ernannt werden. Im BMVg sollte der Eintritt in den Ruhestand eines Leitenden Regierungsbaudirektors um ein Jahr bis zum 31. Aug. 1972 hinausgeschoben und im BML ein Arbeitsvertrag unter Vergütung nach der ADO für übertarifliche Angestellte im öffentlichen Dienst abgeschlossen werden.

BM Schmidt unterrichtet das Kabinett in diesem Zusammenhang über demnächst bevorstehende Personalveränderungen in der Spitze der Bundeswehr. Am 30.9.1971 werde der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Schnez, wegen Erreichung der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Als Nachfolger werde er voraussichtlich den jetzigen stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Ferber, vorschlagen. Als dessen Nachfolger sei Generalmajor Schulz vorgesehen. Ebenfalls am 30.9.1971 werde im gegenseitigen Einvernehmen der Inspekteur der Marine, Vize-Admiral Jeschonnek, in den einstweiligen Ruhestand treten. Als Nachfolger für ihn sei Konteradmiral Kühnle vorgesehen. Er werde dem Kabinett zu gegebener Zeit entsprechende Ernennungsvorschläge unterbreiten. 2

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Zu den Abschiedsbesuchen von Albert Schnez und Gert Jeschonnek beim Bundespräsidenten am 8. Sept. 1971 vgl. den Vermerk des Bundespräsidialamts vom 7. Sept. 1971 in B 122/14278, weitere Unterlagen zu Schnez in B 122/38201. - Eine Behandlung der Ernennung Ernst Ferbers im Kabinett ist nicht nachweisbar. Fortgang zur Ernennung von Siegfried Schulz zum Generalleutnant 79. Sitzung am 25. Aug. 1971 TOP 1, Fortgang zur Ernennung Heinrich Kühnles zum Vizeadmiral 82. Sitzung am 22. Sept. 1971 TOP 2.

Eine weitere wichtige Entscheidung sei zu treffen, wenn am 1.4.1972 der Generalinspekteur der Bundeswehr, General de Maizière, in den Ruhestand trete. Auch zu diesem Punkt unterrichtet BM Schmidt das Kabinett über seine derzeitigen Vorstellungen über die Nachfolge. 3

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Fortgang zur Nachfolge de Maizières 93. Sitzung am 15. Dez. 1971 TOP 1.

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